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Aus urheberrechtlichen Gründen kann nur die Einleitung online veröffentlicht werden. Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 A. Gegenstand und Gang der Untersuchung 1 B. Technische und organisatorische Aspekte 3 C. Vorüberlegung: Gemeinsame Nutzung einer Domain als Lösung 8 1. Kapitel: Markenrecht 13 A. Markenrechtliche Anspruchsgrundlagen und deren Voraussetzungen 13 I. Zeichenmäßiger Gebrauch 13 II. Kennzeichnungsfunktion von Domain-Namen 15 1. Keine Kennzeichnungsfunktion 15 2. Kennzeichnungsfunktion 17 3. Vermittelnde Position 19 4. Kritik 20 III. Verwechslungsgefahr 26 1. Zeichenidentität 27 2. Zeichenähnlichkeit 27 3. Waren-, Dienstleistungs- und Branchennähe 30 b. Inhalt der Homepage 33 c. Kritik 36 IV. Benutzung der Marke 39 1. Gegenwärtige Verletzungshandlung 40 2. Drohende Verletzungshandlung 41 3. Keine drohende Verletzungshandlung 42 4. Kritik 43 V. Geschäftlicher Verkehr 47 VI. Bekannte Marke als Domain 49 1. Beeinträchtigung der Wertschätzung 50 2. Die Rufausbeutung 50 3. Verwässerung Kennzeichen 58 I. § 5 II MarkenG 59 1. Domain-Namen als Geschäftsabzeichen 59 2. Domain-Namen als Unternehmenskennzeichen 60 3. Kritik 61 II. Werktitel 63 III. Marke 65 C. Die Schranken der Rechtsausübung 65 I. § 23 MarkenG 65 1. Domain-Name als „Name" oder „Anschrift" 66 2. Keine Privilegierung 68 3. Kritik 69 a. Der Domain-Name als „Anschrift" 69 b. Der Domain-Name als „Name" 74 4. Lauterkeit 77 a. Allgemeine Voraussetzungen 77 b. Übertragung auf Gleichnamigkeit bei Domain-Namen 79 II. Gleichgewichtslage 83 III. Territoriale Begrenzung 85 1. Die Ansichten von Viefhues und Kur 86 2. Die Ansicht von Poeck 86 3. Kritik 87 2. Kapitel: § 12 BGB 93 A. Der „Name" 93 B. § 12 Satz 1 Alt. 1 BGB: Bestreiten 95 I. Konkludentes Bestreiten 95 II. Kein Bestreiten 95 III. Kritik 95 C. § 12 Satz 1 Alt. 2 BGB: Gebrauch 97 I. Der Verkehrskreis und die Zuordnungsverwirrung 97 II. Sonderfall Registrierung 101 D. Unbefugtheit und Interessenverletzung 103 I. Die Reichweite der Interessenverletzung 104 1. Interessenverletzung durch Registrierung 104 2. Interessenverletzung nicht durch Registrierung 105 3. Kritik 106 a. Wortlaut 106 b. Genese 107 c. Systematik 108 d. Sinn und Zweck 110 II. Die Interessenabwägung im Einzelnen 113 1. Lösungsansätze nach materiellen Kriterien 113 2. Lösungsansätze nach formalen Kriterien 115 a. Das Prioritätsprinzip als Lösungsweg 115 b. Das Erstanmelder-Prinzip als Lösungsweg aa. Die einzelnen Interessenkreise 124 (1). Die Interessen des Domaininhabers 124 (2). Die Interessen des Ausgeschlossenen 125 (3). Die Interessen der Allgemeinheit 127 bb. Besonderheiten bei der Gewichtung der sich gegenüberstehenden Interessenkreise 128 (1). Das Interesse der natürlichen Person 128 (2). Verfassungsrecht und Abwägung zwischen den Prätendenten 132 (3). Verfassungsrecht und Erstanmelderprinzip 133 c. Zusammenfassung und beispielhafte Abwägung134 3. Kapitel: Ergänzender Rechtsschutz 139 A. § 812 I, Satz 1, 2. Fall BGB 139 B. § 823 I BGB iVm § 14 I MarkenG 143 C. § 1 UWG 143 D. § 823 I BGB (Eingerichteter und Ausgeübter Gewerbebetrieb) 146 4. Kapitel: Die Rechtsfolgen 153 A. Der markenrechtliche Unterlassungsanspruch 154 B. Verzicht versus Übertragung 159 I. Uneingeschränkte Gewährung des Übertragungsanspruchs 159 II. Eingeschränkte Gewährung des Übertragungsanspruchs161 III. Keine Gewährung eines Übertragungsanspruchs 161 IV. Kritik 162 1. Zum Schadensersatzanspruch 162 2. Zu den analogen Anwendungen 164 3. Zur Lösung nach §§ 812, 818 II und §§ 667, 681, 687 II BGB 164 Zusammenfassung 171 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||